Polen war liberal. Will es aber nicht mehr sein.

Als vor dreißig Jahren die polnische Transformation vom Sozialismus zum Kapitalismus begann, wurde verkündet, dies würde eine „Rückkehr zur Normalität” bedeuten. Natürlich war das nur ein „Türöffner”. Denn irgendeine „Normalität” gibt es in der politischen Ökonomie nie.

In Wirklichkeit kam es in den letzten drei Jahrzehnten in Polen zu einer tiefgreifenden Veränderung der sozialen Beziehungen. Für die einen eröffneten sich Möglichkeiten, die früher unmöglich waren. Aber in der gleichen Zeit bedeutete das für die viel zahlreicheren Anderen eine beständige Pauperisierung, und sie konnten sich die geweckten sozialen Wünsche nicht erfüllen. Dieser Riss wirkt sich bis heute auf die polnische Politik und das soziale Leben aus.

Der polnische Streit um das ökonomische Modell konzentriert sich gewöhnlich auf die Frage, ob der Eintritt in den Kapitalismus in Übereinstimmung mit den nationalen Interessen sowie auf wirklich durchdachte und kontrollierte Weise stattfand. Oder ob wir es dort eher mit einem chaotischen Kopfsprung zu tun hatten, ohne vorher zu prüfen, ob sich im Schwimmbad auch wirklich Wasser befand. Selbstverständlich sind die Befürworter der These vom „großen Erfolg der Transformation” eher geneigt, die erste Behauptung zu unterschreiben. Dafür haben kritischere Beobachter die Tendenz, darauf zu verweisen, dass Polen sich gar nicht seinen eigenen kapitalistischen Weg gewählt, sondern eher das übernommen hat, was ihm von seinem internationalen Umfeld, dem westlichen Kapital und seinen Institutionen, in deren eigenem Interesse eingeredet wurde.

Aber auf der Ebene der Fakten gibt es keinen Streit. Das heißt darüber, welches wirtschaftliche und soziale Modell in Polen seit dem Verlassen des realen Sozialismus tatsächlich verwirklicht wird. Dies wollen wir anhand eines Instrumentariums aufzeigen, das uns der dänische Soziologe Gøsta Esping-Andersen in seiner klassischen Arbeit „Die drei Welten des Wohlfahrtskapitalismus” (polnische Ausgabe 2010) geboten hat. „Einst, vor langer Zeit, waren die Staaten Nachtwächter, Maschinerien zur Eroberung oder zur Ausübung totaler Kontrolle über ihre Bürger. Aber heute leben wir in einer Zeit, wo die Hauptaufgabe des Staates in der Produktion und Verteilung des Wohlstandes unter seine Bürger besteht”, wie er im Vorwort schrieb.

Diesem dänischen Forscher zufolge können die heutigen Staaten in drei Hautgruppen eingeteilt werden – entsprechend der Idee, wie sie die im vorherigen Satz signalisierte Herausforderung meistern wollen. Die erste Antwort ist das liberale Modell. Hier erinnert das soziale Leben an einen großen Marktplatz, auf dem man alles kaufen kann, weil ja alles Ware ist. Hast du Geld für einen Privatarzt, eine Privatschule oder für eine Geldrücklage als Altersvorsorge? Dann kauf dir das auf dem Konkurrenzmarkt. In diesem Modell spielt der Wohlfahrtsstaat dann nur noch die Rolle eines Rettungsringes, der denjenigen hingeworfen wird, die über Bord gegangen sind. Aber auch das nicht sofort. Erst nach vorherigem Abwarten, ob dieser Pechvogel (Versager?) nicht vielleicht doch noch schwimmen lernt, wenn er ins tiefe kalte Wasser geworfen wird. Daher ist es kein Zufall, dass derartige Transferleistungen im liberalen Modell grundsätzlich sparsam gehandhabt (um nicht die Faulheit der Menschen zu unterstützen) und von recht niedrigen Einkommenskriterien abhängig gemacht werden (um den Mittelstand nicht in Versuchung zu führen). Untersuchungen zeigen unverändert, dass dieses liberale Modell auf natürliche Weise gerade den begüterten Leuten gefällt. Das ist auch nicht weiter erstaunlich. Der liberale Wohlfahrtsstaat ist billiger (auch wenn er für die Kritiker immer noch zu teuer ist) und übt daher keinen Druck auf höhere progressive Steuern aus, für die sie zu zahlen hätten. Und zusätzlich bestätigt sie die Wohlhabenderen in der Überzeugung, dass die vorgefundene soziale Rangordnung (mit ihnen an der Spitze) im Grunde genommen gerecht ist. Denn da dieser Markt gerade sie zu schätzen wusste, waren sie offensichtlich „objektiv” besser als die anderen. Und aus welchem Grund sollten sie ihren persönlichen Reichtum denn jetzt mit Versagern teilen? Im Gegenteil, die dort unten müssen die ganze Zeit im Blick behalten werden, damit sie nicht völlig faul und träge werden. Natürlich begünstigt das liberale Modell die ökonomische Effektivität. Es hat aber auch viele Nebenwirkungen. Es verursacht ein hohes Niveau ökonomischer Ungleichheiten und verfestigt die Klassengegensätze. Natürlich unter den Bedingungen der offiziell herrschenden Ideologie, der zufolge im Wettlauf nach persönlichem Erfolg jeder die gleichen Chancen besitzt. Auf längere Frist kann der liberale Wohlfahrtsstaat zum faktischen Zerbrechen der politischen Gemeinschaft in eine aktive und engagierte Elite und eine pauperisierte, gleichgültige Masse führen (Wahlen? Aber was können Wahlen schon ändern?). Aber auch zum Abbau des welfare state selbst, der den aktiven Eliten die stigmatisierende „Sozialhilfe” sehr leicht als zu kostspielig und die Trägheit der Gesellschaft fördernd verleidet.

Eben dieses wirtschaftliche und soziale Modell wurde in den ersten zweieinhalb Dekaden in Polen getestet. In den letzten Jahren sind zu diesem Thema zahlreiche Arbeiten erschienenen – sowohl publizistische als auch wissenschaftlich-analytische. Zum Beispiel der Bericht „Polen. Welches Modell des Kapitalismus verwirklichen wir?” von Piotr Arak und Anna Wójcik vom Analysezentrum POLITYKA INSIGHT. Diese Forscher erstellten auf der Basis von Informationen der Weltbank, des Internationalen Währungsfonds oder der Internationalen Arbeitsorganisation einen eigenen Kapitalismusindex. Auf der einen Seite situierten sie den Liberalismus, auf der anderen die Sozialdemokratie. Ihre Untersuchungen umfassten die Jahre 1995-2014, also den grundsätzlichen Kern der polnischen Transformation. Polen situierte sich in diesen Untersuchungen entschieden näher an der liberalen Vorhut – deutlich näher an solchen Ländern wie Großbritannien, die USA, Mexiko oder Korea. Und war sehr weit entfernt von Finnland, Schweden, Belgien oder Österreich. Die Schlussfolgerung daraus ist einfach. Nach 1989 war Polen in Richtung des liberalen Modells abgedriftet – mit all den damit verbundenen Vorteilen (hohes Wachstum des Bruttoinlandsprodukts und starker Zustrom ausländischer Investitionen) und Nachteilen (deutliches Auseinanderbrechen der Gesellschaft in Eliten und den Rest).

Manche Autoren gehen noch weiter und bezeichnen Polen in der Zeit der Transformation als „Musterschüler des Washington-Konsenses”. Es muss daran erinnert werden, dass dieser Begriff den Arbeiten des englischen Wirtschaftswissenschaftlers John Wiliamson entstammt und die damals im Umfeld der Weltbank oder des Internationalen Währungsfonds bevorzugten grundlegenden Lösungen auf dem Gebiet der Wirtschaftspolitik ziemlich präzise auf den Punkt bringt. Wenn wir die weiteren „Gebote” (nicht zufällig sind es zehn) des Washington-Konsenses analysieren, dann erkennen wir, dass Polen bei der Verwirklichung sehr vieler von ihnen an der Spitze stand. Das Verbot eines übermäßigen Haushaltsdefizits oder einer größeren Staatsverschuldung wurde sogar in die Verfassung der Republik Polen von 1997 aufgenommen. Und was die Privatisierung vieler für das Funktionieren des Wohlfahrtsstaates fundamentaler Bereiche (Rentensystem, Gesundheitswesen, Bildung) betraf, so wurde diese Aufgabe schon an der Wende der neunziger und zweitausender Jahre erfüllt. Und die persönlichen Steuern? In Polen konnten sie in der Transformationszeit entweder niedrig oder… noch niedriger liegen. Und schon Mitte des vorigen Jahrzehnts wurde de facto das Modell einer Einheitssteuer (flat tax) eingeführt. Und für ausländische Investoren bereitete man eine ganze Reihe von Anreizen vor in Form von Befreiungen von der Steuerpflicht oder der Bereitstellung billiger oder sehr elastischer Arbeitskräfte. Ähnliche Beispiele könnte man noch lange aufzählen. Und da sich die „Gebote” des Washington-Konsenses im Prinzip mit der ökonomischen Definition des Neoliberalismus decken, fällt es leicht, die These zu beweisen, dass Polen in den Jahren 1990-2015 dem Prinzip nach eine neoliberale Wirtschaftspolitik durchgeführt hat. Die Intensität dieses Phänomens war unterschiedlich, aber generell war Polen auf dem Hintergrund anderer entwickelter Länder ganz entschieden ein Musterschüler des Neoliberalismus.

Aber kehren wir zurück zu Esping-Andersen. Bei ihm gibt es (außer dem liberalen Modell) noch zwei andere Ideen für den Wohlfahrtsstaat. Auf der einen Seite finden wir das konservative Modell. Es entstand in solchen Ländern wie Deutschland, Frankreich oder Österreich, wo es seit Jahrhunderten die Tradition eines starken und gut organisierten Staates gab. Dort übernahm der Staat ganz einfach die Rolle eines gutmütigen Onkels, der seine geliebten Kinder vor dem liberalen Diktat kapitalistischer Effektivität schützt. Aber das geschah nicht umsonst. Den Preis für einen solchen Schutz vor dem Markt sollte die Festigung der alten Rangordnungen bilden, die manchmal von Generation zu Generation vererbt wurden. Im konservativen Modell suchen sich die alten Eliten Verbündete, die sie dann mit besonderer Fürsorge umgeben. Darum gibt es dort so viele Gleiche und noch Gleichere. In Frankreich sind das die Beamten, in den Mittelmeerländern die Kleinunternehmer. In vielen Fällen (Nachkriegsdeutschland, Österreich oder Italien) übernahm die Kirche die Rolle des Garanten eines solchen welfare state, was dazu führte, dass die traditionellen Werte in diesem Modell eine besonders gängige Valuta bildeten. Nicht zufällig konzentrieren viele Institutionen des Staates bis heute ihre Tätigkeit auf die Unterstützung der Familie. Öffentliche Einrichtungen sollen erst dann umfassender eingreifen, wenn das traditionelle Netz der Bindungen versagt. Natürlich ist der konservative Wohlfahrtsstaat im Zusammenhang mit dem Wandel in Gesellschaft und Brauchtum in den letzten 30 Jahren in die Defensive geraten. Was aber nicht bedeutet, dass er völlig verschwunden wäre.

Eine ernsthafte Alternative zum konservativen Modell ist der sozialdemokratische Wohlfahrtsstaat. Seine Autoren müssen gewissermaßen an zwei Fronten kämpfen: zum einen mit dem seelenlosen Markt, zum anderen mit der paternalistischen, behaglichen Wärme der vorgefundenen Hierarchie. Als Schlüssel zum Erreichen dieses Ziels sollten universale Sozialleistungen und öffentliche Dienstleistungen dienen. Universale – das bedeutet, ohne Rücksicht auf die Höhe des Einkommens. Warum ohne? Das ist ähnlich wie mit dem Okun-Topf. Bekanntlich kosten solche Transferleistungen mehr. Aber andererseits garantieren sie, dass im Rahmen des sozialdemokratischen Wohlfahrtsstaates alle (einigermaßen) gleich sind. Zusätzlich entsteht eine breite Klasse von Nutznießern des Wohlfahrtsstaates: von körperlich Arbeitenden über Beamte bis hin zur Intelligenz. Sie alle verlassen sich auf das öffentliche Gesundheits- und Bildungswesen oder das Rentensystem. Und deshalb sehen alle durchaus einen Sinn darin, dafür dann auch hohe Steuern zahlen zu müssen. Ein solcher welfare state macht sich nicht so leicht lächerlich und erscheint dann auch nicht als Förderung von Faulheit oder Trägheit der niederen Klassen. Und im Falle einer Bedrohung generiert er sehr leicht ein soziales Bündnis gegen potentielle Streichnungen. Deshalb spielen die unabhängigen Gewerkschaftsverbände hier eine entscheidende Rolle. Solche, die selbst mit dem Kapital verhandeln können. Die nicht warten, bis der gute Onkel – der Staat – kommt und um den Preis der Fügsamkeit alles erledigt.

Natürlich existierten die von Esping-Andersen beschriebenen Typen nie in reiner Form. In der Praxis kam es eher zu Hybridformen. Auch in Polen entsteht eine Mischform. Wir wissen, dass seit den Wahlen im Jahre 2015 eine Abkehr vom liberalen Modell stattfindet. Aber wodurch soll es ersetzt werden? Viele meinen, dass die von der Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) realisierte Idee eine stark konservative Option ist. Zumindest lässt sich das aus den wichtigsten Sozialprogrammen der jetzigen Regierung herauslesen. Von dem auf die Familie konzentrierten Programm 500+ (500 Złoty bedingungslose Familienunterstützung für jedes Kind) bis zum paternalistischen Versprechen einer Erhöhung des Mindestlohns, als die Regierung von Beata Szydło die Gewerkschaften noch überbot – nun besteht kein Zweifel mehr, wem die Polen das verdanken. Dieser Kurs auf konservative Fürsorglichkeit resultiert ein bisschen aus dem ideologischen Profil der Kaczyński-Partei, aber zum Teil auch aus der ausdrücklichen Sympathie ihrer Führer für das deutsche Modell (davon sprachen u.a. Mateusz Morawiecki oder der Chef der Nationalbank Polens Adam Glapiński). Jedoch nicht so sehr für dessen gegenwärtige Version als vielmehr für die Soziale Marktwirtschaft der Nachkriegszeit, wie sie mit dem prominenten CDU-Politiker Ludwig Erhard assoziiert wird.

Es gibt jedoch auch interessante Indizien, die davon zeugen, dass das skandinavische Modell in Polen ebenfalls großen Zuspruch bekommen könnte. Eine solche These vertraten im Jahre 2017, basierend auf Querschnittsuntersuchungen sozialer Präferenzen, die Wirtschaftswissenschaftler Gavin Rae und Katarzyna Piotrowska von der Leon-Koźmiński-Akademie. Interessant ist auch, dass die Regierungspartei PiS in der Zwischenzeit begonnen hat, das Programm 500+ zu erweitern und in seinem Rahmen Leistungen zu erbringen, die in ihrer Logik der Idee eines bedingungslosen Grundeinkommens ähneln, wie sie neuerdings an vielen Orten auf der ganzen Welt intensiv diskutiert wird.

Heute wird also deutlich erkennbar, dass wir es in Polen seit vier Jahren mit einer Abkehr vom liberalen Modell zu tun haben – vielleicht sogar vom neoliberalen. Falls sich diese Umkehr als dauerhaft erweist, könnte sie sich schon in einigen Jahren für Länder mit einem ähnlichen Wirtschaftspotential als ein interessantes und inspirierendes Modell erweisen.

 

 

* Diese Veröffentlichung wurde vom polnischen Außenministerium im Rahmen der öffentlichen Ausschreibung „Zusammenarbeit im Bereich der öffentlichen Diplomatie 2019 –Polen und Deutschland. Eine Partnerschaft für die Zukunft“ mitfinanziert.

Diese Veröffentlichung gibt ausschließlich die Meinung des Verfassers wieder und deckt sich somit nicht zwangsläufig mit der des polnischen Außenministeriums.

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