Ist Trump ein Garant der Sicherheit für Polen? – Andrzej Kohut

Andrzej Kohut

Ist Trump ein Garant der Sicherheit für Polen?

Der Regierungswechsel in Polen im Jahre 2015 brachte auch eine entscheidende Veränderung in der von Warschau geführten Außenpolitik mit sich: von nun ab sollte Polen in geringerem Maße von den mächtigsten Staaten der Europäischen Union, Frankreich und Deutschland, abhängig sein und sich stattdessen in höherem Maße auf die Vereinigten Staaten sowie Großbritannien verlassen (wobei im zweiten Fall das Brexit-Referendum diese Pläne durchkreuzt hat). Die neue Regierung erklärte dies mit der Notwendigkeit, eine größere Souveränität wiederherzustellen, wobei sie gleichzeitig suggerierte, die vorherigen Regierungen hätten zugunsten der EU-Mächte auf eine solche verzichtet. Diese neue Richtung wurde als „von den Knien aufstehen” bezeichnet, als Wiederherstellung einer angemessenen Position Polens auf der internationalen Arena.

Der amerikanische Bündnispartner

Bald begannen sich die Beziehungen mit den wichtigsten EU-Partnern abzukühlen, nicht nur wegen der kämpferischen Rhetorik des damaligen Außenministers Witold Waszczykowski, sondern auch wegen der Kontroversen um die Reform der polnischen Justiz und die Veränderungen in den öffentlichen Medien. Diese Krise in den gegenseitigen Beziehungen fiel zeitlich mit einer der ungewöhnlichsten Präsidentschaftswahlen in der Geschichte der Vereinigten Staaten zusammen – am 8. November 2016 siegte Donald Trump über Hillary Clinton. Im Weißen Haus residierte nun jemand, der ebenso schnell mit den führenden EU-Politikern in Konflikt geriet. Auf diese Weise wurde Polen, das sich schon früher für eine Vertiefung der Beziehungen mit den USA entschieden hatte (davon hatte Minister Waszczykowski in seinem Exposé vom Januar 2016 gesprochen), für die Washingtoner Administration zu einem attraktiven Partner. Bekräftigt wurde dies durch den Besuch von Präsident Trump in Polen Anfang Juli 2017.

Während dieses Besuches hielt Trump eine Rede, in der er den historischen Heroismus der Polen würdigte und uns die Zusammenarbeit der Amerikaner zur Gewährleistung der Sicherheit in diesem Teil Europas zusicherte. Er nannte sogar die größte Gefahr für diese Sicherheit: Russland und dessen destabilisierende Aktivitäten in der Ukraine. Außerdem zitierte er Artikel 5 des Nordatlantikpaktes, der die NATO-Mitglieder zur Hilfeleistung für angegriffene Bündnispartner verpflichtet. Damit traf er sehr genau auf die Bedürfnisse seiner Hörer.

Die russischen Aktivitäten auf der Krim und in der Ostukraine von 2014 wirkten auf viele Polen wie eine kalte Dusche und wie ein Beweis dafür, dass die Geschichte in diesem Teil der Welt noch nicht beendet war. Der Ausbruch kriegerischer Aktivitäten in einem in unmittelbarer Nachbarschaft gelegenen Staat veränderte bei den Polen auf Dauer die Einschätzung ihrer Sicherheit. In dem erwähnten Exposé verwies das polnische Außenministerium auf die russische Aggression als eine der drei wichtigsten Gefahren für die kommenden Jahre. Schlüsselbedeutung erhielt die Frage, ob die Bündnispartner der Republik Polen im Falle einer Bedrohung zu Hilfe kommen würden und „für Danzig sterben” wollten.

Deshalb weckte die Wahl des Präsidenten Trump in den Vereinigten Staaten in Polen zunächst viele Befürchtungen. Im Wahlkampf hatte sich der Kandidat der Republikaner ja mehrfach positiv über Putin geäußert, was in Verbindung mit den damals zunehmenden Verdächtigungen über Einmischungen des Kreml in den amerikanischen Wahlkampf (die Trumps Erfolg angeblich unterstützt hätten) den Verdacht erwecken konnten, ob der neue amerikanische Lieder nicht etwa prorussisch eingestellt sei. Aber die Warschauer Rede des US-Präsidenten schien diese Zweifel dann doch zu verwehen.

Im Verlauf der nächsten Jahre florierte das Bündnis zwischen beiden Staaten: Polen entschied sich für den Ankauf amerikanischer Flugzeuge vom Typ F-35 sowie beträchtlicher Mengen von Flüssigerdgas (LNG) und verpflichtete sich darüber hinaus zur Rücknahme der Pläne für eine Digitalsteuer (die ja vor allem die größten amerikanischen Korporationen getroffen hätte), und die Amerikaner wiederum entschlossen sich, mehr Soldaten nach Polen zu schicken sowie die Bemühungen Polens um Aufnahme in das Programm der visafreien Einreise in die USA zu unterstützen (darüber entschied die Erfüllung des formalen Erfordernisses betreffs der Zahl der abgelehnten Visaanträge, aber es gibt Informationen, dass die Washingtoner Administration ihre Konsulate angewiesen hat, die Zahl dieser Ablehnungen so gering wie möglich zu halten).

Die nordatlantische Krise

Polen war für die USA auch deshalb solange ein guter Bündnispartner, weil es als eines von nur wenigen NATO-Staaten seine Verpflichtungen erfüllte (und auch weiterhin erfüllt), mindestens 2% des Bruttoinlandsprodukts für die Verteidigung auszugeben. Dagegen lag der Durchschnitt für die Staaten des Bündnisses (ohne die USA) im Jahr 2018 unter 1,5%. Unter Ausnutzung des polnischen Beispiels konnte Trump daher die übrigen, ihm gegenüber weniger freundlich eingestellten Bündnisstaaten wegen der Nichterfüllung ihrer Verpflichtungen attackieren. Auf diese Weise trugen die Spannungen zwischen Washington und den Hauptstädten des „alten” Europa ebenfalls zur Stärkung des polnisch-amerikanischen Bündnisses bei.

Aber das, was Polen auf kurze Sicht Nutzen brachte, kann sich langfristig als verhängnisvoll erweisen. Die ständige Anspannung in den transatlantischen Beziehungen wird zu einer weiteren Vertiefung der Kluft zwischen Europa und den Vereinigten Staaten führen. Einen Vorgeschmack davon boten die jüngsten Äußerungen des französischen Präsidenten Emmanuel Macron für die Wochenzeitung „The Economist”. Außer seinem bereits berüchtigten Satz über den Hirntod der NATO sagte Macron auch, dass „wir es zum ersten Mal mit einem Präsidenten zu tun [haben], der die Idee unseres europäischen Projekts nicht teilt”. Er stellte auch fest, dass es zwischen den Amerikanern und ihren Bündnispartnern in der NATO keine Koordinierung beim Treffen strategischer Entscheidungen mehr gibt. Außerdem zog er die weitere Wirksamkeit von Artikel 5 in Zweifel. Diese Worte lösten eine hitzige Debatte in ganz Europa aus, und Macron wurde von verschiedenen Seiten mit Kritik überschüttet. Jedoch lieferte er mit all dem lediglich den Beweis für eine authentische Krise in den transatlantischen Kontakten.

Diese Krise hatte übrigens Trump selbst provoziert, als er das Bündnis im Wahlkampf des Jahres 2016 als veraltet bezeichnete. Drei Monate später, als Barack Obama auf dem NATO-Gipfel in Warschau seine Unterstützung für die „Verstärkte Vornepräsenz” (Enhanced Forward Presence) zum Ausdruck brachte, die eine Reaktion auf die russische Bedrohung für Europa sein sollte, suggerierte Trump in einem Interview, er würde einer Verteidigung der baltischen Staaten nur unter der Bedingung zustimmen, dass diese vorher ihre Verpflichtungen gegenüber dem Bündnis erfüllen müssten. Damals wurde eine solche Infragestellung des Artikels 5 als eine in der amerikanischen öffentlichen Debatte bisher einmalige Sache kommentiert. Später milderte Trump seine Rhetorik gegenüber dem Bündnis, wofür seine bereits erwähnte Rede in Warschau einen Beweis darstellt, aber er kam noch oft darauf zurück, den anderen NATO-Mitgliedern vorzuwerfen, sie würden ihre Rüstungsausgaben vernachlässigen und die ganze Last ihrer eigenen Sicherheit auf die Vereinigten Staaten abwälzen.

Immer wieder passierte es ihm, den für das Bündnis entscheidenden Artikel 5 in Frage zu stellen. 2018 wurde er in einem Interview für die Fernsehstation „Fox News” vom Journalisten Tucker Carlson gefragt, warum „sein Sohn nach Montenegro fahren [sollte], um das Land gegen einen Angriff zu verteidigen”. Trump antwortete, das er die Frage verstehe. „Ich stelle sie mir ja auch selbst”, sagte er und fügte hinzu, Montenegro sei ein von aggressiven Leuten bewohnter Kleinstaat, der einen dritten Weltkrieg auslösen könne. Diese Äußerung empärte nicht nur die Montenegriner (die erst kaum ein Jahr vorher der NATO beigetreten waren), sondern weckte auch bei den anderen Mitgliedsländern ein weiteres Mal Zweifel an der Glaubwürdigkeit des Bündnisses. In diesem Kontext stellte die Äußerung von Präsident Macron lediglich eine Antwort auf die vom amerikanischen Präsidenten selbst gesäten Zweifel dar.

Diese Zweifel zogen immer weitere Kreise – die Wochen nach Macrons Interview lieferten weitere Äußerungen, die vorher undenkbar gewesen wären. Zuerst suggerierte der Innenminister und stellvertretende Premierminister Estlands Mart Helme, Estland bereite zusammen mit den anderen baltischen Staaten einen „Plan B” vor, für den Fall, dass die NATO ihren Sicherheitsgarantien nicht nachkommen würde. Danach erblickte die Information das Tageslicht, dass die Türkei nicht beabsichtige, entsprechende Pläne zur Hilfe für Polen und die baltischen Länder zu unterstützen, solange das Bündnis Ankara nicht im Kampf gegen die syrischen Kurden unterstützen würde. Vor dem Jubiläumsgipfel der NATO, der Anfang Dezember stattfinden soll, sind die Dinge sehr kompliziert geworden.

Trump für den Notfall?

Wenn man sie durch das Prisma der militärischen Bedrohung von Seiten Russlands betrachtet, dann erscheinen alle solche den bisherigen Schutz der NATO ersetzenden „Pläne B” für Polen nicht attraktiv. Wenn die Vereinigten Staaten fehlen, d.h. der Staat mit den größten Rüstungsausgaben, die mehr als zweimal höher liegen als die des im Vergleich nächstliegenden Chinas, und wenn nach dem Brexit auch Großbritannien fehlt, im Nordatlantikpakt immerhin das zweite Land hinsichtlich der Höhe des Rüstungshaushalts, und wenn schließlich auch noch die Türkei entfällt, die über die zahlenmäßig zweitstärkste Armee in der NATO verfügt, dann müssten Frankreich und Deutschland die ganze Last der neuen Verhältnisse auf sich nehmen.

Aber Frankreich, dessen Armee dann die mächtigste im europäischen Sicherheitssystem werden würde, sieht die entscheidenden Bedrohungen eher auf dem afrikanischen Kontinent, eventuell auch im Nahen Osten, aber nicht östlich von den Außengrenzen der EU. Und Deutschland scheint aufgrund innerer politischer Bedingungen unfähig zu sein, in der nächsten Zeit sein militärisches Potential beträchtlich vergrößern zu können. Außerdem haben diese beiden führenden Staaten der Europäischen Union eine sich von der polnischen deutlich unterscheidende Sicht auf Russlands – ein Symbol dafür ist der Bau eines zweiten Stranges der Gaspipeline Nord Stream.

Vielleicht scheint es daher doch rational zu sein, die Verbindungen mit den Amerikanern enger zu gestalten. Schließlich verfügen die USA als einziges Land nicht nur über eine Armee, die fähig ist, Russland von der Aufnahme militärischer Aktivitäten abzuschrecken, sondern auch über eine der polnischen ähnliche Beurteilung Russlands unter Putin. Es war ja gerade Russland, das neben China in der (von der Trump-Administration vorbereiteten) amerikanischen Sicherheitsstrategie von 2017 als Staat genannt wurde, der „eine Herausforderung der Macht, der Einflüsse und der Interessen Amerikas darstellt und bemüht ist, die amerikanische Sicherheit und unseren Wohlstand zu untergraben”.

Heikel kann sich auch die Person des amerikanischen Präsidenten selbst erweisen. Und dabei geht es keineswegs nur um solche Äußerungen wie die über Montenegro – obwohl auch diese ein Spiegelbild seiner privaten Ansichten sein können. Problematisch ist bereits die Art seines Auftretens auf der internationalen Arena, die Trump in einigen der letzten Jahre gezeigt hat.

Ein Adler mit dem Herz einer Taube

Schon in seinem Bemühen um die Präsidentschaft hatte Trump einige Veränderungen in der amerikanischen Außenpolitik vorgeschlagen. Er war der Ansicht, Gespräche mit den USA feindlich gesinnten Staaten müssten aus einer Position der Stärke heraus geführt werden, weil man diese nur so zu Zugeständnissen bewegen könne. Beispiele für ein solches Vorgehen könnte man viele nennen: seine Drohungen gegen Kim Jong-Un, dessen Land würde „mit Feuer und Wut” ausgelöscht werden, sein Rückzug aus dem Nuklearabkommen mit dem Iran oder schließlich die Sanktionen gegen China – all dies sind deutliche Zeugnisse für eine konfrontative Einstellung des amerikanischen Präsidenten. Andererseits hat Trump angekündigt, die Epoche „unaufhörliche Kriege” zu beenden und Soldaten aus Syrien und Afghanistan abzuziehen. Leider stehen diese beiden letzten Prämissen oft miteinander im Widerspruch, wenn eine scharfe Rhetorik oder ökonomische Sanktionen nicht ausreichen und sich dann doch die Frage nach einer Militäraktion stellt.

Trump hat den Druck auf den Iran maximal verstärkt, indem er nicht nur die USA aus dem JCPOA-Deal zurückgezogen, sondern Teheran auch harte Sanktionen auferlegt hat. Aber als das Pentagon nach den Vorkommnissen in der Straße von Hormus und dem Abschuss eines unbemannten amerikanischen Flugzeuges eine Antwort in Form von Bombardierungen strategischer Ziele auf dem Territorium des Iran vorbereitet hatte, sagte Donald Trump den Angriff in letzter Minute ab.

Als der amerikanische Präsident die Möglichkeit hatte, seine Drohungen wahrzumachen und den Empfehlungen der Washingtoner „Falken” in allem zu folgen, was allerdings zu einem weiteren kostspieligen Krieg geführt hätte und mit dem Risiko einer Erdölkrise verbunden wäre, entschloss er sich nachzugeben. Trump bleibt einer der kriegerischsten amerikanischen Präsidenten, aber in der Praxis wählt er eher friedliche Lösungen, sogar auf Kosten der amerikanischen Glaubwürdigkeit (wie kürzlich in der Sache der Kurden). Bis zu einem bestimmten Moment mag er sich von den Ratschlägen eines John Bolton leiten lassen, aber wenn die Sache dann zu weit gehen könnte, entlässt er doch lieber denselben Bolton.

Für Polen generiert all dies ein großes Fragezeichen. Während das Setzen auf ein engeres Bündnis mit den Amerikanern angesichts der russischen Bedrohung und der NATO-Krise als durchaus rational erscheint, könnte sich die persönliche Strategie des amerikanischen Präsidenten auch zu unseren Ungunsten auswirken. Angesichts einer wirklichen Bedrohung könnten die von Trump unternommenen Schritte von den in Warschau gehegten Erwartungen nämlich beträchtlich abweichen.

 

 

Diese Veröffentlichung wurde vom polnischen Außenministerium im Rahmen der öffentlichen Ausschreibung „Zusammenarbeit im Bereich der öffentlichen Diplomatie 2019 –Polen und Deutschland. Eine Partnerschaft für die Zukunft“ mitfinanziert.

Diese Veröffentlichung gibt ausschließlich die Meinung des Verfassers wieder und deckt sich somit nicht zwangsläufig mit der des polnischen Außenministeriums.

 

 

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Andrzej Kohut

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