Die Entdeckung des Ostens – Leo Mausbach

Leo Mausbach

 

„Wir sind ein starker Player. Aber abgerechnet wird am Ende bei den 500 [größten] Konzernzentralen 464-mal im Westen und nur 36-mal im Osten. Wir sind ein starker Lieferant, wir sind ein starker Dienstleister. Wir möchten aber auch diesen Teil der Wertschöpfung gutgeschrieben bekommen. Darum möchten wir nicht noch betteln!“ Klingt nach Mateusz Morawiecki? Nicht ganz. Das Zitat stammt von Bodo Ramelow, dem amtierenden Ministerpräsidenten Thüringens. Er befindet sich im Wahlkampf, denn im Herbst 2019 finden in drei ostdeutschen Bundesländern Landtagswahlen statt: in Brandenburg, in Sachsen und eben in Thüringen.

In Deutschland werden Regionalwahlen deshalb so aufmerksam verfolgt, weil die gewählten Regierungen der Bundesländer über den Bundesrat – einer mit dem EU-Ministerrat vergleichbaren Institution – eine wichtige Rolle im nationalen Gesetzgebungsprozess spielen. In diesem Jahr ist jedoch noch ein weiterer Aspekt von großer Bedeutung: der Aufstieg der rechtspopulistischen „Alternative für Deutschland“ (AfD) im Osten. Während sich die AfD in gesamtdeutschen Umfragen etwa auf dem Niveau der letzten Bundestagswahl hält – um die 13 Prozent – dürfte sie in Brandenburg und Thüringen bis zu 20 Prozent erreichen. In Sachsen sehen Meinungsforscher die Partei sogar bei 26 Prozent. Sie könnte damit unter Umständen stärkste Kraft werden.

Woher kommen diese Unterschiede im Wahlverhalten zwischen Ost und West 30 Jahre nach dem Mauerfall? Einer der Gründe für den Aufstieg der AfD in den sogenannten „neuen Bundesländern“ ist sicher im Management der Flüchtlingskrise 2015 durch Angela Merkel zu suchen. Die darauf folgende Radikalisierung der AfD verwandelte die zunächst eher westdeutsch geprägte Partei von Wirtschaftsprofessoren, die gegen die „alternativlose“ – so Merkel – Euro-Rettungspolitik protestierten, in eine dezidiert rechtspopulistische Gruppierung. Im ostdeutschen Bundesland Sachsen hatte sich schon 2014, also vor der Flüchtlingskrise, die antiislamische PEGIDA-Bewegung formiert.

Die größere Bereitschaft im Osten Deutschlands rechtspopulistische Parteien zu wählen, wird im Westen des Landes oft pauschal damit erklärt, dass die Menschen dort im Alltag statistisch weniger Kontakt mit Ausländern hätten und deshalb weniger Gelegenheit, um Toleranz mit Fremden zu lernen. Dies mag ein Teil der Erklärung sein – die Bereitwilligkeit, dem Osten auf diese Weise Rückständigkeit zu diagnostizieren, verweist jedoch auf eine tieferliegende Ursache ostdeutscher Unzufriedenheit.

 

„Integriert doch erst mal uns“

 

Noch immer fühlen sich viele Menschen in Ostdeutschland als Bürger zweiter Klasse, ein Gefühl das sich, von westdeutschem Desinteresse und Herablassung genährt, im Protest gegen die Aufnahme von Flüchtlingen kristallisierte. Die Flüchtlingshilfe wurde, auch wenn Merkel selbst in der DDR aufgewachsen ist, als Projekt westdeutscher Eliten verstanden – Eliten, die sich für die Probleme des Ostens hingegen nie interessiert hätten. „Integriert doch erst mal uns“ ist der Titel eines Buchs der Integrationsministerin des ostdeutschen Bundeslands Sachsen, Petra Köpping. Und die Soziologin Naika Foroutan verglich jüngst in einer vieldiskutierten Studie Muslime und Ostdeutsche als Konkurrenten um Anerkennung durch die bundesdeutsche Mehrheitsgesellschaft.

Nach dem weltweiten Erfolg populistischer Bewegungen ist ein Umdenken in Gang gekommen. Linke Intellektuelle wie Didier Eribon („Rückkehr nach Reims“), Arlie Russell Hochschild („Fremd in ihrem Land“) oder J. D. Vance („Hillbilly Elegy“) beschreiben den Populismus nicht mehr bloß als bedauerliche Übergangserscheinung der Globalisierung, sondern als Emanzipationsversuch von Bevölkerungsteilen, die sich mit einigem Recht zurückgesetzt und übersehen fühlen.

Im Falle der postkommunistischen Gesellschaften Mittel- und Osteuropas kommt zum Zentrum-Peripherie-Konflikt die einschneidende Transformationserfahrung hinzu. Während diese Periode in Polen bis heute höchst kontrovers und leidenschaftlich diskutiert wird, bestand in der (west-)deutschen Öffentlichkeit bis vor Kurzem kein Interesse an dieser Zäsur im Leben der meisten Ostdeutschen. Erst jetzt – auch mit Blick auf die Wahlen – wird der Osten neu entdeckt. Robert Habeck, der Vorsitzende der vor allem im Westen starken Partei „Die Grünen“, gab jüngst reumütig zu, sich „als Westdeutscher viele Jahre nicht für das Zusammenwachsen Deutschlands und die besonderen Probleme im Osten interessiert“ zu haben.

 

Depression und Auswanderung

 

 Die „Wende“, wie Wiedervereinigung und Übergang vom Kommunismus zu Demokratie und Marktwirtschaft in Deutschland genannt werden, brachte nach anfänglicher Euphorie eine Zeit der herben Enttäuschungen. Die „blühenden Landschaften“, die Bundeskanzler Helmut Kohl vorausgesagt hatte, blieben vielerorts ein Wunschtraum. Nach Schätzung des Soziologen Paul Windolf verloren bis zu 80 Prozent der Erwerbstätigen im Osten in diesen Jahren zeitweise oder dauerhaft ihre Arbeit. Laut einer Umfrage des Emnid-Instituts hatte Anfang der 90er ein Drittel der Ostdeutschen das Gefühl, „in dieser Gesellschaft nicht mehr gebraucht zu werden“. Die Demoskopen notierten, eine Niedergeschlagenheit wie diese noch „nie und nirgends zuvor“ gemessen zu haben.

Die Hamburger Wochenzeitung „Die Zeit“ präsentierte Anfang Mai diesen Jahres eine detaillierte Analyse der massenhaften Abwanderung aus Ostdeutschland in den 90ern und der darauf folgenden „schweren demographischen Krise“. Die Zeitung stellt stolz fest, „eine der am wenigsten dokumentierten deutschen Nachkriegsgeschichten“ zu erzählen – ein Beleg dafür, wie schwach diese traumatischen Ereignisse im Bewusstsein der Westdeutschen verankert sind. Die Daten zeigen, dass seit der Wiedervereinigung fast ein Viertel der ursprünglichen Bevölkerung Ostdeutschlands in den Westen des Landes umgezogen ist. Während die massenhafte Emigration in Polen mit dem EU-Beitritt 2004 einsetzte, hatte Ostdeutschland zu diesem Zeitpunkt bereits zwei große Auswanderungswellen erlebt. Anders als für polnische Auswanderer waren Sprachbarrieren kein Hindernis, auch wenn ostdeutsche Dialekte in Westdeutschland oft bis heute auf Geringschätzung stoßen.

Westdeutsche Firmen erhielten durch die Währungs-, Wirtschafts- und Sozialunion unmittelbar Zugang zum ostdeutschen Markt und übernahmen zukunftsträchtige Betriebe. Ostdeutsche Unternehmen waren damals kaum in der Lage, mit den Wettbewerbern aus dem Westen zu konkurrieren. Unrentable Werke mussten geschlossen werden. Die für die Privatisierung  geschaffene staatliche „Treuhandanstalt“ ist in Ostdeutschland bis heute verhasst. Die Gerichte und die öffentliche Verwaltung wurden mit Westdeutschen besetzt. Es ist richtig, dass die Übernahme westdeutscher Rechtsvorschriften erfahrene Beamte erforderte, dass an Fabrikschließungen kein Weg vorbei führte und die Investitionen aus dem Westen dringend notwendig waren. Doch für viele Menschen entstand der Eindruck einer rücksichtslosen Kolonisierung aus dem Westen. Die zahlreichen strukturellen Probleme ließen sich auch durch den „Solidaritätszuschlag“, eine Sondersteuer für den „Aufbau Ost“, nicht einfach mit Geld zuschütten. Kritische Stimmen aus dem Osten wurden als undankbare „Jammerossis“ abgetan.

 

„Es geht nicht nur um Geld, sondern um Respekt“

 

Heute haben die östlichen Bundesländer, auch dank der Flüchtlinge, ein ausgeglichenes Wanderungssaldo. Knapp ein Viertel der etwa 16 Millionen Einwohner Ostdeutschlands lebt in Berlin. Städte wie Leipzig, Dresden, Erfurt oder Potsdam ziehen wieder Menschen an und wachsen stetig. Viele ländliche Regionen sind jedoch überaltert und bieten kaum eine Perspektive. Es dürfte nicht überraschen, dass die AfD dort besonders stark ist. Für die nun beginnende gesamtdeutsche Auseinandersetzung mit den Transformationserfahrungen der Ostdeutschen ist es höchste Zeit. Die Forderung vieler Ostdeutscher danach, endlich ernstgenommen zu werden, setzt aber voraus, aus der Opferrolle herauszutreten und anzuerkennen, dass man sein Schicksal selbst in der Hand hat.

Währenddessen geht der Wahlkampf weiter. Eine kürzlich vom Münchener Ifo-Institut veröffentlichte Umfrage unter Ökonomen ergab, dass die Mehrheit der Befragten nicht daran glaubt, dass Ostdeutschland kurz-, mittel- oder langfristig wirtschaftlich zum Westen aufschließen werde. Ostdeutsche Bundestagsabgeordnete haben nun gefordert, im Osten, ähnlich wie in Polen, Sonderwirtschaftszonen zu schaffen. Unterdessen bekräftigte Bundeswirtschaftsminister Altmaier seine Überzeugung, dass der Osten wieder zu einer starken Industrieregion werden könne. Um dies zu erreichen seien auch in Zukunft EU-Fördermittel notwendig, für die er sich einsetzen werde. „Es geht nicht nur um Geld, sondern um Respekt“, betont hingegen Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow. Das klingt doch wieder ganz wie Mateusz Morawiecki.

 

* Diese Veröffentlichung wurde vom polnischen Außenministerium im Rahmen der öffentlichen Ausschreibung „Zusammenarbeit im Bereich der öffentlichen Diplomatie 2019 –Polen und Deutschland. Eine Partnerschaft für die Zukunft“ mitfinanziert.

Diese Veröffentlichung gibt ausschließlich die Meinung des Verfassers wieder und deckt sich somit nicht zwangsläufig mit der des polnischen Außenministeriums.

 

Leo Mausbach

Leo Mausbach lebt und arbeitet in Warschau. Er ist Mitgründer des Osteuropa-Netzwerk des Vereins der Altstipendiaten der Konrad-Adenauer-Stiftung e.V.

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