Die Probleme Deutschlands als Chance für eine Verbesserung der Beziehungen mit Polen – Konrad Popławski

Konrad Popławski

                                                                                                                     Fot: Irene./CC BY-NC 2.0 / EURO

 

Die Probleme Deutschlands als Chance für eine Verbesserung der Beziehungen mit Polen

 

Aus einer oberflächlichen Sicht auf Deutschland ergibt sich das Bild eines Landes mit mächtiger Wirtschaft mit außerordentlich starken Industriezweigen, das seit einigen Jahren den höchsten Handelsumsatz in der Welt notiert. Aber wenn man beginnt, die einzelnen Faktoren tiefer zu analysieren, dann bemerkt man immer tiefere Risse in den Fundamenten des deutschen Wirtschaftswachstums. Auf fast zehn fette Jahre kann für die deutsche Wirtschaft eine Zeit der Wirren und Störungen folgen. Deutschland, das sich an hervorragende wirtschaftliche Ergebnisse gewöhnt hat und sich auch im Sessel des unangefochtenen Leaders der EU immer sicherer gefühlt hat, kann selbst große Probleme mit der Anpassung der Wirtschaft an die sich schnell entwickelnde Welt bekommen und vor allem die Konsequenzen der globalen Welle des Protektionismus verspüren, vor allem an die Folgen der demografischen Krise. Aber paradoxerweise kann sich ein wirtschaftlich schwächeres und demütigeres Deutschland auch für eine bessere Zusammenarbeit mit Polen öffnen, das sein unentbehrlicher Partner werden kann.

Die für Deutschland gefährliche Politik Trumps

Die größte Gefahr bildet die internationale Konjunktur. Eigentlich egal, wohin man auf der Weltkarte auch hinschaut, überall türmen sich Risiken für den deutschen Export auf. Besonders die Politik von Präsident Donald Trump bringt für die deutschen Konzerne viel Unsicherheit und erste Verluste mit sich. Vorläufig besteht noch ein Waffenstillstand im Handelsstreit zwischen Brüssel und Washington, aber es ist nicht auszuschließen, dass Autos aus der EU im kommenden Jahr mit einem Zoll belegt werden, womit der gegenwärtig auf eine halbe Million geschätzte Verkauf deutscher Autos in den USA eingeschränkt wird. Die Deutschen haben im amerikanisch-chinesischen Streit bereits Splitter abbekommen. Ein Teil der deutschen Autos wird aus Fabriken in den USA nach China exportiert, und diese wurden im Zusammenhang damit mit höheren Zöllen belegt. Aus diesem Grunde wurden die deutschen Konzerne gezwungen, die Preise der in China verkauften Autos anzuheben. Auch ein erster Abriss der vorgeschlagenen Reform des NAFTA-Abkommens ist für die deutsche Motorenindustrie ungünstig. Im Rahmen der Reform dieses Systems wird der Anteil der in den NAFTA-Staaten produzierten Komponenten und Teile in den Autos vergrößert, die vom Zoll befreit sein sollen. Das bedeutet nicht mehr und nicht weniger, als dass die wertvollsten Komponenten der Autos wie Motoren und Getriebe nicht mehr in Deutschland produziert und zum Zweck ihres Einbaus in die Autos nach Mexiko transportiert werden können, um dann zollfrei in die Vereinigten Staaten verkauft zu werden. Somit verringert sich die Nachfrage nach der Produktion in Deutschland, weil die deutschen Konzerne einen größeren Teil der Produktion als bisher in die NAFTA-Staaten verlagern. Außerdem wächst in den Waren, die zollfrei auf dem amerikanischen Markt verkauft werden, der den Arbeitern ausgezahlte Stundenlohn. Diese Aktivitäten mehren die Produktionskosten deutscher Konzerne, die in beträchtlichem Maße Mexiko für die Billigproduktion von Autos für den amerikanischen Markt ausnutzten.

Das sind nicht die einzigen Aktivitäten des Präsidenten Trump, die den deutschen Firmenchefs Sorgen bereiten. Der Rückzug der Amerikaner aus dem Atomabkommen mit dem Iran stellte die deutschen Firmen vor die Notwendigkeit, mit dem Rückzug von einem lukrativen Markt, der für viele von ihnen ein vorzüglicher Ort zur Expansion zu sein schien, verbundene Verluste hinzunehmen. Viele hatten sich auf dem iranischen Markt engagiert, weil sie mit der Wiedererlangung einer starken Position in diesem Land rechneten, die sie nach der Einführung von Sanktionen zugunsten von China verloren hatten. Aber als Präsident Trump dann beschloss, die Politik gegenüber Teheran zu verschärfen, fällten deutsche Firmen wie Siemens oder Daimler die Entscheidung, ihre Tätigkeit in diesem Land zu beschränken. Die deutsche Regierung war ratlos, weil man nicht die Mittel besaß, die die Auferlegung amerikanischer Sanktionen gegen deutsche Konzerne, die ihre Tätigkeit auf dem iranischen Markt fortsetzen würden, hätten verhindern können. Nach Schätzungen der Deutschen Industrie- und Handelskammer wird aufgrund der deutschen Verschärfungen der Export nach dem Iran in diesem Jahr um ein Drittel auf 2 Milliarden Euro einbrechen.

Immer mehr Fragezeichen auch in anderen Regionen der Welt

Diesmal können sich auch die aufstrebenden Märkte nicht als Erlösung erweisen. Die BRIC-Staaten, die in Zeiten der Konjunkturverschlechterung in der Eurozone vielen deutschen Unternehmen das Überleben gewährleistet haben, bieten keine Hoffnung auf großzügige Gewinne mehr. China wandelt sich von einem attraktiven Absatzmarkt immer mehr zu einem relevanten Konkurrenten Deutschlands, weil dieses Land auf schnelle Entwicklung in den Bereichen ambitioniert ist, in denen deutsche Firmen Leader sind. Auch in Russland, das deutsche Wirtschaftskreise seit Jahren als schlafenden wirtschaftlichen Giganten mit einem riesigen Absatzmarkt ansahen, kommt es nicht zu einer grundsätzlichen wirtschaftlichen Transformation und Freisetzung des wirtschaftlichen Wachstumspotentials. Zwar wuchs der Export Deutschlands nach Russland 2017 um 20%, aber gleichzeitig ist er um ein Drittel niedriger als im Rekordjahr 2012. Auch andere sich vorher entwickelnde Märkte wie Brasilien oder Indien werden in den nächsten Jahren kein ernsthafter Motor für das deutsche Exportwachstum sein. Etwas besser sieht die Situation in Indien aus, das seit Jahren ewig unerfüllte Hoffnungen auf große Gewinne bietet.

Die immer größeren Probleme des deutschen Exports auf aufstrebenden Märkten sind kein Werk des Zufalls, sondern der Effekt immer stärkerer antiglobalistischer Stimmungen in vielen. Bereits in einem im vorigen Jahr von den OECD-Staaten erstellten Dokument wurde unterstrichen, dass in einer immer größeren Zahl von Ländern die Überzeugung zunimmt, den Nutzen aus der Integration der Weltwirtschaft würden vor allem die globalen Konzerne und nicht die Bürger ziehen. Diese Tendenz ist auch in Deutschland präsent, wo sowohl die Alternative für Deutschland als auch die Linke als Parteien mit antiglobalistischem Charakter angesehen werden können.

In Europa ist es nicht viel besser

Wenn die aufstrebenden Märkte also kein Absatzmarkt für den deutschen Export sein werden, kehrt dann vielleicht wenigstens Europa auf den Weg dynamischer Entwicklung zurück? Aber die Situation der europäischen Wirtschaft ist weit entfernt davon, stabil zu sein. Großbritannien wird im kommenden Jahr aus der EU austreten, wobei die Wahrscheinlichkeit immer größer wird, dass dies keine „gentlemanlike” Beendigung der gemeinsamen Ehe sein wird. Für Deutschland bedeutet das nicht nur eine Verschlechterung der Bedingungen des Handelsverkehrs mit dem viertwichtigsten Exportmarkt, sondern auch mit einem wichtigen Technologiepartner. Ein viel größeres Problem kann die Erschütterung des politischen Gleichgewichts innerhalb der EU mit sich bringen, weil der wichtigste Verbündete Berlins im Kampf um Beibehaltung des vor allem auf freie Marktwirtschaft orientierten Modells der Gemeinschaft nun die EU verlässt. Eine Ankündigung dafür bilden die Beschränkungen des Flusses delegierter Mitarbeiter, die als erste Einschränkung des Geltungsbereiches des gemeinsamen Marktes seit Jahren in Erscheinung treten.

Auch die Situation in der Eurozone ist von einer Lösung weit entfernt. Die Streitigkeiten zwischen den Staaten des Nordens und des Südens ziehen sich seit Jahren hin, und eine Chance auf eine gründliche Reform der Währungsunion ist noch immer nicht in Sicht. Mit Sicherheit wird der deutsch-französische Vorschlag zur Bildung eines Haushaltes der Eurozone keine Lösung sein. Nicht nur, dass dieser nur über beschränkte Mittel verfügen würde, aber schon am Tag nach der Verkündung dieses Vorschlages äußerte sich eine Reihe von Mitgliedstaaten der Währungsunion skeptisch über die Möglichkeit seiner Etablierung. Die Gespräche ziehen sich also seit Jahren ohne Ergebnis hin, und die Situation solcher Staaten wie Griechenland oder Italien ist weit von einer Stabilisierung entfernt.

Innere Probleme der Wirtschaft Deutschlands

Die Konjunktursituation auf den ausländischen Märkten wäre nicht so wesentlich für die deutsche Wirtschaft, wenn sie nicht so sehr vom Export abhängig wäre. Obwohl Deutschland im Prinzip schon seit Ende des 2. Weltkrieges eine Welthandelsmacht war, verstärkte sich diese Situation in den letzten 15 Jahren noch. Zum Entwicklungsmodell dieses Landes wurde die Auslandsexpansion, unterstützt von einem niedrigen Tempo der Lohnsteigerung.

Es scheint, dass viele Fundamente dieses Modells heute geschwächt sind. Das Problem ist nicht nur: wohin exportieren, sondern auch was. Der technologische Umbruch in Richtung Digitaltechnologie, dessen Zeugen wir gegenwärtig sind, bringt zahlreiche Gefahren für Deutschland mit sich. Wie es aussieht, wird sich die Entwicklung der Technologie jetzt nicht mehr weiterhin auf eine Verbesserung vorheriger Produktversionen gründen, worin die Deutschen ja Meister waren, sondern viele Produkte werden neu erfunden werden müssen. Schließlich ist keine der Analogtelefone herstellenden Firmen zum Potentaten auf dem Gebiet der Herstellung von Mobiltelefonen geworden. Ähnlich können deutsche Produzenten intelligenter Maschinen und autonomer Fahrzeuge nur zum Schöpfer von Hardware werden, während der lukrative Software-Markt ihren Konkurrenten zufällt.

Ein anderes Problem betrifft den zunehmenden Mangel an qualifizierten Mitarbeitern. Die schon seit fast einem halben Jahrhundert andauernde negative Geburtenziffer hat dazu geführt, dass die Deutschen neben den Italienern die älteste Gesellschaft in Europa darstellen. Die Vertreter der Arbeitgeber schätzen, dass gegenwärtig über eine halbe Million Arbeitskräfte fehlen und dass auch die Imigration dieses Problem praktisch nicht wird lösen können. Schätzungen der Deutschen Industrie- und Handelskammer zufolge hat ein Drittel der deutschen Betriebe Probleme mit der Besetzung von Praktikantenstellen, die nun mal ein Tor bilden, um in der deutschen Industrie Spezialisten zu werden. Wegen der mangelnden Flexibilität des deutschen Arbeitsmarktes, auf dem nur Mitarbeiter mit Absolventenzeugnissen entsprechender Kurse in Deutschland eine Chance auf Beschäftigung in Spezialistenposten haben, ist dies für Immigranten nur schwer erreichbar, selbst wenn sie aus kulturell verwandten Ländern stammen. Der Mangel an qualifizierten Mitarbeitern erschwert den deutschen Firmen, deren wichtigster Konkurrenzvorteil immer die hohe Qualität des Humankapitals war, nicht nur die Entwicklung, sondern bewirkt auch eine beträchtliche Belastung des Rentensystems, das dann von laufenden Haushaltsausgaben mitfinanziert werden muss. In den nächsten Jahren beginnen Personen aus der außergewöhnlich zahlreichen Nachkriegsgeneration der Babyboomer hohe Renten zu bekommen.

Wozu braucht Deutschland Polen?

In dieser recht pessimistischen Situation gibt es aus deutscher Perspektive eine Region, die nicht nur keine ökonomischen Schwierigkeiten bereitet, sondern zu einer wesentlichen Stärkung des Wirtschaftspotentials Deutschlands wird. Heute geben viele deutsche Politiker in inoffiziellen Gesprächen zu, dass eines der Hauptziele der Aufnahme Mitteleuropas in die EU im Willen bestand, die Region mit Deutschland zu integrieren und eventuelle antideutsche Befürchtungen zu neutralisieren, so dass eine engere Zusammenarbeit mit Frankreich oder Großbritannien möglich wurde. Dagegen behandelten die deutschen Eliten Polen, Tschechien, die Slowakei oder Ungarn nicht als wesentliche Stärkung des eigenen Wirtschaftspotentials, außer der Schaffung eines Ortes für billige Warenproduktion. Ein solches Denken dominierte im Prinzip bis zum Zeitpunkt der Krise der Eurozone, als sich herausstellte, dass die Staaten Westeuropas eine Quelle von Problemen und Gefahren für Deutschland bilden können, während die Fundamente der Staaten der Visegrád-Gruppe, mit Ausnahme vorübergehender Probleme Ungarns, sich nicht nur als haltbar erwiesen, sondern diese Länder behielten sogar in der Krise die Fähigkeit, Rückstände gegenüber dem Westen aufzuholen. Diese Stabilität war das Resultat hoher internationaler Konkurrenzfähigkeit sowie der Komplementarität mit der deutschen Wirtschaft. Viele Motorisierungshersteller besonders aus Deutschland waren imstande, ihre Autos u.a. in Polen mit viel niedrigeren Kosten zu produzieren als im Westen, und das ohne Qualitätsverluste. Daher wurde Mitteleuropa von deutschen Experten immer öfter als verlängerte Werkbank bezeichnet, sozusagen als Industriehinterland Deutschlands.

Angesichts immer größerer Probleme sowohl innerhalb als auch außerhalb Deutschlands werden die Staaten Mitteleuropas als Verbündeter für Deutschland immer wertvoller. Sie zeichnen sich nicht nur durch politische und ökonomische Stabilität aus – im Gegensatz zu den von Problemen geschüttelten Staaten des EU-Südens. Charakteristisch für Mitteleuropa sind auch die Beibehaltung einer niedrigen Verschuldung der öffentlichen Finanzen sowie die Präferenzen für Freimarktlösungen auf dem Gebiet der Wirtschaft, was sich in den Debatten der EU nach dem Austritt Großbritanniens noch als ein Zünglein an der Waage erweisen kann. Einen bisher unterschätzten Aspekt, der über die künftige Entwicklungsrichtung besonders der Beziehungen Polens mit Deutschland entscheiden kann, stellen Fragen der Bildung dar. Kaum jemand unter den polnischen Experten bemerkt, was für eine starke Position Polen in den PISA-Tests einnimmt. Die polnischen Schüler erreichen weltweit den 17. Platz, was die mathematischen Fähigkeiten betrifft (hinter Deutschland auf Platz 16, aber vor Frankreich auf Platz 26, Großbritannien auf Platz 27 und Tschechien auf Platz 28), weltweit den 13. Platz im Lesen (Deutschland Platz 11, Frankreich 19, Großbritannien 22, Tschechien 30) und den 22. Platz auf dem Gebiet der Naturwissenschaften (Deutschland Platz 16, Großbritannien 15, Frankreich 27, Tschechien 28). Diese Ergebnisse zeugen davon, dass Polen über ein Humankapital mit fast dem höchsten Bildungsniveau in Europa verfügen wird, während die deutsche Wirtschaft mit demografischen Problemen und auch mit technologischen Herausforderungen zu kämpfen haben wird.

Die signalisierten Abhängigkeiten führen zur fundamentalen Frage nach dem Charakter der Beziehungen zwischen den Wirtschaften Polens und Deutschlands. Denn entweder wird Deutschland imstande sein, Polen solche Bedingungen technologischer Zusammenarbeit vorzuschlagen, von denen Polen adäquate Vorteile haben und nicht länger nur eine Verlängerung der deutschen Werkbank sein wird, sondern auch deutscher Forschungszentren. Oder die polnischen Eliten entscheiden sich für die Variante einer unabhängigeren Entwicklung und schaffen entsprechende Anreize für die Zusammenarbeit von Business und Wissenschaft sowie auch zwischen den Unternehmen selbst, um den Deutschen dann Produkte unter der eigenen Marke verkaufen zu können.

Konrad Popławski

Senior Fellow at the Department for Germany and Northern Europe at OSW - Center for Eastern Studies.

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