Lieber eine schroffe Freundschaft als ein Dialog zwischen Taubstummen

Patryk Szostak

Lieber eine schroffe Freundschaft als ein Dialog zwischen Taubstummen

 

Die diesjährige, bereits 19. Edition des Polnisch-Deutschen
Forums sollte den Postulaten eines stärkeren Engagements des
Publikums, einer Beschränkung der strikt elitären Form sowie der
Erstellung einer Plattform der polnisch-deutschen Debatte „in Freud
und Leid” entgegenkommen (in der Annahme, dass selbst dann, wenn
schwierigere politische Phasen eintreten sollten, für beide Seiten die
Fortsetzung des Dialogs um jeden Preis die grundlegende „raison
d´etre” bleibt).

Das Ziel der Organisatoren war es, einen Ausweg zu finden aus
dem geschlossenen Kreis liberaler Experten und Publizisten, die in der
Vergangenheit das Forum dominierten, wobei deren Debatten sich auf
gegenseitiger Zustimmung beschränkten. Stattdessen sollte ein Ort für
inklusive Debatten geschaffen werden, die ein möglichst breites Spektrum
der Ansichten berücksichtigen und vor allem auch die Konsequenzen der
tektonischen Bewegungen auf der polnischen politischen Bühne nach 2015
akzeptieren.

Zweifellos sind das ehrgeizige Ziele, aber konkrete Schritte zu ihrer
Realisierung ließen sich bereits am ersten Tag während der
Eröffnungsveranstaltung in der Redaktion des „Tagesspiegels” erkennen.
Nach einer Reihe von Podiumsdiskussionen überraschten die Moderatoren
Krzysztof Rak und Cornelius Ochmann das Publikum mit der innovativen
Formel einer Fragensession. Nach dem Auftritt der Hauptgäste wurden
Fragende und Kommentierende aus dem Publikum auf dasselbe Sofa
gebeten, auf dem auch die Moderatoren saßen. Das verstärkte die Dynamik
des Treffens ungemein, engagierte das Publikum und reduzierte seinen im
schlechten Sinne verstandenen elitären Charakter. Auch bei der Realisierung
des zweiten Ziels, der Pluralisierung der Vermittlung sowie der
Widerspiegelung der politischen Veränderungen, wurde bewusst an die
Auswahl der Gäste gedacht. Unter den Diskussionsteilnehmern befanden
sich sowohl der liberale Publizist des „Tagesspiegels” Christoph von
Marshall sowie Vertreter der Batory-Stiftung als auch Aleksandra Rybińska
und Krzysztof Skowroński.

Der zweite Tag des Forums widerspiegelte die gut bekannten
Schemata der polnisch-deutschen Debatte und ließ ihre auch weiterhin
unbewältigten Ärgernisse hervortreten.
Michael Roth, Staatsminister im deutschen Außenministerium,
unterstrich die Bedeutung der polnisch-deutschen Beziehungen und verwies
auf die Herausforderung, „die Frage der Rechtsstaatlichkeit weder
abzuschwächen noch zu vermeiden”, ohne die konstruktiven polnisch-
deutschen Beziehungen zu stören. Markus Meckel, einst ein DDR-Dissident
und heute Mitglied der SPD, setzte in seinem Auftritt auf historische
Themen und verwies auf den gemeinsamen Kampf der Opposition in der
DDR und in der Polnischen Volksrepublik um Freiheit hinter dem Eisernen
Vorhang. In einem bestimmten Augenblick bemerkte Meckel so viele
Ähnlichkeiten zwischen den Gesellschaften Polens und der DDR, dass er…
die PiS (Recht und Gerechtigkeit) mit der Pegida verglich. Neben der
späteren, schon lauteren Debatte der Präsidenten war das einer der wenigen
Momente, als sich im Saal Flüstern und Kichern verbreitete. Dann
unterstrich der Staatssekretär im polnischen Außenministerium Szymon
Szynkowski vel Sęk das immer noch riesige Potenzial des polnisch-
deutschen wirtschaftlichen Austausches. Außerdem verlieh er seiner
Verwunderung Ausdruck, dass Polen als eines der Länder, das die Urteile
des Europäischen Gerichtshofes am eifrigsten realisieren, nun beschuldigt
wird, in Kürze werde es im Zusammenhang mit dem Streit um die Reform
des Gerichtswesens dies nicht mehr tun können. Und der Abgeordnete
Bartłomiej Wróblewski stellte fest, dass die Ursachen der gegenwärtigen
Missverständnisse in der polnisch-deutschen Debatte in einer gewissen
Asymmetrie begründet sind: in Polen gibt es viele Spezialisten für das
deutsche Recht, während es in Deutschland fast überhaupt keine Kenner des
polnischen Rechts gibt, so dass die Debatte auf publizistischer Grundlage
stattfindet, ohne eine Expertenanalyse der einzelnen Veränderungen im
polnischen Recht.

Auf dem Forum wurden zwei grundlegende Fallen der polnisch-
deutschen Debatte deutlich, die immer noch schwer zu umgehen sind.
Erstens findet immer noch ein Drift zwischen dem „Versöhnungskitsch” und
dem Eingraben in der eigenen Festung statt (Artikel 7, Nordstream II).
Zweitens scheint es, dass manchmal nicht einmal das Expertenwissen „auf                                                                                                                                                        dem Gebiet der deutsch-polnischen Beziehungen” ausreicht.

In den Themen, die ein detailliertes, technisches Wissen erfordern, würde es sich
lohnen, z.B. Experten für Energetik oder für Recht in die Debatte
einzubeziehen, um ihr Wissen mit dem polnisch-deutschen Diskurs in
Synthese zu bringen. Denn sonst endet es oft mit der Wiederholung
publizistischer Klischees und der Rezitation von Phrasen über die in den
polnisch-deutschen Beziehungen seit langem ständig präsenten Probleme,
ohne realen Mehrwert für die Zuhörer und Beobachter.

Last but not least kam es dann auf dem Forum zu einer Debatte der
Präsidenten, die viel dynamischer ausfiel als man hätte meinen können.
Ausführlich besprochen wurden schon zwei Kommentare des Präsidenten
Andrzej Duda über die Medien in Deutschland sowie das „Problem der
Glühbirnen” im Kontext des Brexit, die in manchen Kreisen starke
Kontroversen ausgelöst hatten. Aber nach der Begegnung konnte man den
Eindruck gewinnen, dass die inoffiziellen Gespräche im Ergebnis dieser
größeren Direktheit an Tempo und Dynamik gewonnen haben. Schließlich
unterhielten sich die Polen und Deutschen, emotional bewegt, über die
realen Differenzen in ihrer Vision der Zukunft der Europäischen Union.
Vielleicht ließ die Form der Äußerung von Präsident Andrzej Duda etwas zu
wünschen übrig und entsprach nicht völlig dem Präsidentenformat, aber das
waren belebende Momente, die das immer noch allgemein vorhandene
Korsett des Ritualismus in den polnisch-deutschen Beziehungen
durchbrachen. Und so sollte die Zukunft wohl auch aussehen: die Offenheit
von Andrzej Duda und das laute Aussprechen dessen, was viele Beobachter
denken, in Verbindung mit der Verlagerung des Problems auf eine höhere
und abstraktere Ebene durch den deutschen Präsidenten Steinmeier.

Patryk Szostak

Projektkoordinator polnisch-deutsche Beziehungen

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